Toleranz und Vielfalt

Einführung in das politische System der BRD

Die zweite Sitzung zum Deutschen Bundestag hat sich mit den Funktionen des Deutschen Bundestages beschäftigt. Ausgehend von ausgwählten Funktionskatalogen ist zunächst auf ein zentrales Problem der Literatur zum Deutschen Bundestag hingewiesen worden.

Unter Rückgriff auf den schon in der ersten Sitzung eingeführten Funktonsbegriff und das Modell des politischen Systems der Bundesrepublik sind die Funktionskataloge sodann kritisch hinterfragt worden.

Am Beispiel der Rekrutierungs-, Gesetzgebungs- und Kontrollfunktion sind im dritten Schritt zunächst klassische Beschreibungen der Funktionen skizziert und problematisiert worden. Vor dem Hintergrund der politischen Systemtheorie Almonds sind Fragen aufgeworfen worden, von deren Beantwortung es abhängt, ob und inwiefern der Deutsche Bundestag die ihm zugeschriebenen Funktionen tatsächlich auch erfüllt.

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Die siebte Sitzung der Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat die Grundlagen des Regierens auf der Bundesebene behandelt. Angesprochen wurden die Zusammensetzung der Regierung, die Regierungsbildung und Regierungsablösung, die in der Verfassung festgeschriebenen Regierungsprinzipien (Kanzlerprinzip, Kabinettsprinzip und Ressortprinzip) und einige Aspekte des informellen Regierens. Es sollte deutlich geworden sein, dass die Praxis des Regierens in der Bundesrepublik erheblich von den normativen Erwartungen der Verfassungsväter und -mütter abweicht.

In diesem Kontext sind auch die grundlegenden, verfassungsrechtlich zu klärenden Fragen im Zusammenhang mit der Rekrutierung des politischen Personals am Beispiel der Rekrutierung des Kanzlers exemplarisch durchgegangen worden. Darüber hinaus wurde noch einmal am Beispiel der Bestellung der Bundesregierung darauf hingewiesen, dass die Rekrutierungsfunktion mehr als nur die formale Bestellung von Personal bedeutet.
 
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Die achte Sitzung der Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat die Struktur und den Wandel des bundesdeutschen Föderalismus thematisiert.

Nach Einführung der beiden grundlegenden Begriffe Föderalismus und Bundesstaat sind zunächst sehr ausführlich die Vorstellungen der Verfassungsväter und -mütter hinsichtlich der Struktur des bundesdeutschen Föderalismus dargelegt worden. In diesem Zusammenhang sind einige Charakterisierungen des bundesdeutschen Föderalismus (Exekutivföderalismus, kooperativer Föderalismus) sowie die zentralen Strukturentscheidungen (u.a. Gesetzgebungszuständigkeiten, Finanzausgleich) erörtert worden.

Im nächsten Schritt sind die wesentlichen Strukturverschiebungen in der Geschichte der Bundesrepublik skizziert und einige Rahmenbedingungen benannt worden, die für diese Verschiebungen verantwortlich gemacht werden.

Darüber hinaus sind an verschieden Stellen strukturelle Probleme des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland angesprochen worden, die letzten Endes zu einer langjährigen Diskussion über eine Reform des Föderalismus geführt haben.
 
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Die letzte Sitzung im zweiten Teil der Vorlesung hat sich mit dem Bundesverfassungegericht beschäftigt. Angesprochen wurden der Status, die Organisation, die Zuständigkeiten sowie einige wenige Probleme, denen sich das oberste Gericht im politischen System der Bundesrepublik gegenübersteht.

Angenommen, ein Richter scheidet aus dem Bundesverfassungsgericht aus, sollten Studierende der Politikwissenschaft die Frage zu beantworten wissen, nach welchen Kriterien die Neubesetzung erfolgt. Auch sollten alle Studierenden den Katalog der Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts kennen, wissen, wer in welchen Fällen das Gericht anrufen kann und worum es in der Sache bei den einzelnen Befugnissen geht.

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Der dritte Teil der Vorlesung Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland thematisiert die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie sowie die intermediären politischen Institutionen im politischen System der BRD. In der ersten Sitzung sind zwei Themen aufgegriffen worden.

Im ersten Teil der 10. Vorlesung wurden das Wahlrecht sowie das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag behandelt. Im Zentrum des ersten Teils standen die in der Verfassungsordnung festgeschriebenen Wahlgrundsätze, die Elemente von Wahlsystemen sowie die Umrechnung der Stimmen auf die Mandate. Das Verfahren wurde im WS 2012-2013 am Beispiel der Bundestagswahl 2009, in diesem Semester am Beispiel der BTW 2013 besprochen. Es wird erwartet, dass Studierende der Politikwissenschaft das aktuelle System kennen und zumindest die Grundzüge der Umrechnung der Stimmen in Mandate vermitteln können.

In der zweiten Hälfte der 10. Sitzung sind zunächst einige Grundzüge des Wählerverhaltens in der Bundesrepublik skizziert worden, d.h. einige erklärungsrelevante Phänomene beschrieben worden. Schließlich sind die vier in der Bundesrepublik am häufigsten angewandten Erklärungsmodelle von Wählerverhalten skizziert worden. Studierende der Politikwissenschaft sollten alle vier theoretischen Ansätze kennen, das Wählerverhalten in der Bundesrepublik im Lichte dieser Theorien systematisch beschreiben und erklären können.

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