Toleranz und Vielfalt

Einführung in das politische System der BRD

Regieren in der Bundesrepublik Deutschland

Die siebte Sitzung der Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat die Grundlagen des Regierens auf der Bundesebene behandelt. Angesprochen wurden die Zusammensetzung der Regierung, die Regierungsbildung und Regierungsablösung, die in der Verfassung festgeschriebenen Regierungsprinzipien (Kanzlerprinzip, Kabinettsprinzip und Ressortprinzip) und einige Aspekte des informellen Regierens. Es sollte deutlich geworden sein, dass die Praxis des Regierens in der Bundesrepublik erheblich von den normativen Erwartungen der Verfassungsväter und -mütter abweicht.

In diesem Kontext sind auch die grundlegenden, verfassungsrechtlich zu klärenden Fragen im Zusammenhang mit der Rekrutierung des politischen Personals am Beispiel der Rekrutierung des Kanzlers exemplarisch durchgegangen worden. Darüber hinaus wurde noch einmal am Beispiel der Bestellung der Bundesregierung darauf hingewiesen, dass die Rekrutierungsfunktion mehr als nur die formale Bestellung von Personal bedeutet.
 
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